Maßnahmen

Türkei

Auch in der Türkei sind die wichtigsten Regeln gegen Corona die AHA-Regeln (Abstand, Hygiene und Alltagsmasken). Weitere Maßnahmen werden gemäß den Empfehlungen des Gesundheitsministeriums und des wissenschaftlichen Ausschusses für Coronaviren sowie den Anweisungen des Präsidenten festgelegt und umgesetzt.

Schutzmaßnahmen

Im ganzen Land gilt eine allgemeine Ausgangssperre montags bis donnerstags von 21 Uhr bis 5 Uhr am Folgetag und von freitags 21 Uhr bis montags 5 Uhr.

Zusätzlich gelten landesweit zeitweise Ausgangssperren für Personen über 65 Jahren (täglich ab 13 Uhr bis 10 Uhr des Folgetages) und Personen unter 20 Jahren (täglich ab 16 Uhr bis 13 Uhr des Folgetages). Für diese Personengruppen ist die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs untersagt. Die Ausgangssperren gelten grundsätzlich nicht für Touristen, örtliche Ausnahmeregelungen sind möglich. Landesweit gilt ein grundsätzliches Rauchverbot im öffentlichen Raum, dessen Einzelheiten die jeweiligen Gouverneure festlegen. Zuwiderhandlungen gegen die Verbote werden mit Geldstrafen geahndet.

Im gesamten Land sind alle Gastronomiebetriebe außer in Hotels, an Flughäfen sowie Bahnhöfen geschlossen und bieten nur Lieferservice an.

Für das Betreten von Einkaufszentren ist ein HES-Code erforderlich. Hygieneregeln

Im gesamten öffentlichen Raum, in Supermärkten und in öffentlichen Verkehrsmitteln ist das Tragen von Schutzmasken Pflicht. Soziale Distanz (drei Schritte Abstand) wird eingefordert.

Bei Verstößen gegen die Hygienevorschriften können Geldstrafen verhängt werden.

Bei COVID-19 Symptomen oder Kontakt mit Infizierten kontaktieren Sie das Gouverneursamt Ihres Aufenthaltsorts oder die zentrale Notrufnummer 112.

Quelle: Auswärtiges Amt

Wirtschaftliche Maßnahmen

Deutschland

Das Coronavirus stellt die gesamte Welt vor enorme Herausforderungen. Die Dynamik und Ernsthaftigkeit der Situation erfordert teils schwerwiegende Entscheidungen und Maßnahmen, die der Situation entsprechend angepasst oder geändert werden. So wurden seit Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 diverse Maßnahmen seitens der Regierung ergriffen, die Wirtschaft und Gesellschaft gleichermaßen betreffen. Hier finden Sie Informationen zu den aktuellen Maßnahmen. Gleichzeitig bitten wir Sie jedoch, sich aufgrund der Dynamik auf den Seiten der Bundesregierung, der Landesregierungen und der entsprechenden Ministerien zu informieren.

Schutzmaßnahmen

3. März 2021

Bundeskanzlerin Merkel und die Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer haben einen Konsens über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie gefunden. Die derzeitigen Maßnahmen werden verlängert, wobei die Öffnung schrittweise beginnt. Schnelltests sollten dazu beitragen, das Pandemiegeschehen positiv zu beeinflussen.

Die bestehenden Beschlüsse bleiben weiterhin gültig, sofern der aktuelle Beschluss keine abweichenden Festlegungen trifft. Die Länder werden ihre Landesverordnungen entsprechend anpassen und bis zum 28. März 2021 verlängern.

Bei einer 7-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern an drei aufeinander folgenden Tagen in einem Bundesland oder einer Region soll eine Notbremse in Kraft treten, mit der die Regeln, die bis zum 7. März galten, wieder Gültigkeit erlangen.

1. Die Möglichkeit zu privaten Zusammenkünften mit Freunden, Verwandten und Bekannten wird ab 8. März 2021 wieder erweitert: Es sind nunmehr private Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt möglich, jedoch auf maximal fünf Personen beschränkt. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt. Paare gelten als ein Haushalt.

2. Öffnungsschritt 1:  Schulen, Kitas, Friseure: Der erste Schritt begann bereits am 1. März. Angesichts des Rückgangs der Infektionszahlen wurden Bereiche in Schulen und Kindergärten wiedereröffnet. Für Schulen und Kindergärten klären die Bundesländer die Details. Entsprechend den Hygieneanforderungen haben Friseure auch landesweit wieder geöffnet.

3. Öffnungsschritt 2:  Buchhandlungen und körpernahe Dienstleistungen: Der zweite Schritt des Eröffnungsplans beginnt am 8. März 2021. Buchhandlungen, Blumenläden und Gartencenter gehören zum Einzelhandel des täglichen Bedarfs. Sie dürfen unter Verwendung geeigneter Hygienekonzepte und Regulierung der Anzahl der Kunden wieder öffnen. Vorgesehen sind eine Kundin oder ein Kunde pro 10 Quadratmeter für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche und ein weiterer für jede weiteren 20 Quadratmeter Verkaufsfläche.

Ebenfalls ab dem 8. März 2021 können zuvor geschlossene körpernahe Dienstleistungsunternehmen sowie Fahr- und Flugschulen mit geeigneten Hygienekonzepten wiedereröffnet werden. Für Dienstleistungen, bei denen nicht dauerhaft eine Maske getragen werden kann (etwa Kosmetik oder Rasur), sind ein tagesaktueller negativer Covid-19 Schnell- oder Selbsttest der Kundin oder des Kunden sowie ein Testkonzept für das Personal Voraussetzung.

4. Öffnungsschritt 3: Einzelhandel, Museen, Außensport: Abhängig vom Infektionsgeschehen ist ein weiterer Öffnungsschritt möglich.

    a) Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Öffnung des Einzelhandels. Dabei ist die Zahl der Kunden im Geschäft begrenzt – auf eine Kundin oder einen Kunden pro 10 Quadratmeter für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche und einem weiteren für jede weiteren 20 Quadratmeter.
  • Öffnung von Museen, Galerien, zoologischen und botanischen Gärten sowie Gedenkstätten
  • kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen von maximal zehn Personen im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen

    b) Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Einzelhandel kann mit Terminshopping-Angeboten öffnen („click and meet“): eine Kundin oder ein Kunde pro angefangene 40 Quadratmeter Verkaufsfläche mit Terminbuchung für einen begrenzten Zeitraum
  • Museen, Galerien, zoologische/botanische Gärten und Gedenkstätten mit Terminbuchung
  • Individualsport mit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten und Sport in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis 14 Jahren – im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen

5. Öffnungsschritt 4: Außengastronomie, Theater, Sport: wenn sich die 7-Tage-Inzidenz nach dem oben genannten dritten Öffnungsschritt in dem Land oder der Region 14 Tage lang nicht verschlechtert hat, sind die hier genannten weiteren Öffnungsschritte möglich

    a) Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Öffnung der Außengastronomie 
  • Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos
  • kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich

    b) Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Öffnung der Außengastronomie mit Terminbuchung. Sitzen an einem Tisch Personen aus mehreren Hausständen, ist ein tagesaktueller negativer Schnell- oder Selbsttest erforderlich 
  • Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos für Besucherinnen und Besucher mit tagesaktuellem negativem Schnell- oder Selbsttest 
  • kontaktfreier Sport im Innenbereich und Kontaktsport im Außenbereich mit tagesaktuellem negativem Schnell- oder Selbsttest

6. Öffnungsschritt 5: Freizeitveranstaltungen, Einzelhandel, Sport: wenn sich die 7-Tage-Inzidenz nach dem oben genannten vierten Öffnungsschritt in dem Land oder der Region 14 Tage lang nicht verschlechtert hat, sind die hier genannten weiteren Öffnungsschritte möglich

    a) Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Freien 
  • Kontaktsport in Innenräumen

    b) Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz zwischen 35 und 100 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Öffnung des Einzelhandels. Dabei ist die Zahl der Kunden im Geschäft begrenzt auf eine Kundin oder einen Kunden pro 10 Quadratmeter für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche und einem weiteren für jede weiteren 20 Quadratmeter. 
  • kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich (ohne Covid-19-Test)

Über die Perspektiven für weitere Bereiche wie Gastronomie, Kultur, Veranstaltungen, Reisen und Hotels wewrden Bund und Länder voraussichtlich am 24. März 2021 beraten. Die angelaufene Teststrategie, der Impffortschritt, die Verbreitung von Virusmutanten und andere Einflussfaktoren sollen berücksichtigt werden.

Donnerstag, 4. März 2021


Die vom Senat beschlossene aktualisierte InfSchMV finden Sie unter diesem Link

 

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben im Lichte der weiteren Infektionsentwicklung am 10. Februar 2021 erneut beraten und über die Maßnahmen ab 14. Februar 2021 beschlossen.

Demnach gelten die folgenden Schutzmaßnahmen und Regeln:

1) Die bestehenden Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bleiben weiterhin gültig, sofern dieser Beschluss keine abweichenden Festlegungen trifft. Die Länder werden ihre Landesverordnungen entsprechend anpassen und bis zum 7. März 2021 verlängern.

2) Kontaktbeschränkungen bleiben bestehen: Weiterhin sind Treffen jenseits des eigenen Haushalts nur noch mit einer weiteren Person erlaubt. Geraten wird, den Kreis der beteiligten Haushalte möglichst konstant und klein zu halten.

3) Pflicht zu medizinischen Masken in Geschäften und Nahverkehr: In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften müssen künftig sogenannte medizinische Masken - so sogenannte OP-Masken oder Masken mit den Standards KN95/N95 oder FFP2 getragen werden.

4) Arbeitgeber müssen Homeoffice ermöglichen: Zur Eindämmung der Corona-Pandemie müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten künftig das Arbeiten im Homeoffice überall dort ermöglichen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Die Regelung soll bis 15. März gelten. Ist die Präsenz im Betrieb unabdingbar, sollen den Mitarbeitern medizinische Masken zur Verfügung gestellt werden. Die Arbeitszeiten sollen flexibel gestaltet werden, um das Fahrgastaufkommen im Berufsverkehr zu verringern. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden gebeten, "das Angebot zu nutzen".

5) Kinder und Jugendliche sind, ebenso wie ihre Eltern, besonders von den Einschränkungen betroffen. Um Bildung und Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten, haben Öffnungen im Betreuungs- und Bildungsbereich daher Priorität. Dieser Bereich soll daher als erster schrittweise wieder geöffnet werden. Masken, Lüften und Hygienemaßnahmen werden dabei weiterhin nötig sein. Wo immer möglich, sollten medizinische Masken verwendet werden. Vermehrt sollen auch Schnelltests den sicheren Unterricht und die sichere Betreuung und Bildung in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege ermöglichen und Infektionsrisiken minimieren. Angesichts der hohen gesellschaftlichen Bedeutung von Bildung und Betreuung für Kinder, Jugendliche und ihre Eltern und angesichts der Schwierigkeit, im Berufsalltag von Kindertagesstätten und Grundschulen Abstandsregeln umzusetzen, bitten Bund und Länder den Bundesminister der Gesundheit in Absprache mit der GMK zu prüfen, ob bei der nächsten Fortschreibung der Coronavirus-Impfverordnung 4 Beschäftigte in der Kindertagesbetreuung sowie Grundschullehrerinnen und - lehrer frühzeitiger als bisher vorgesehen -in der Kategorie 2 mit hoher Priorität geimpft werden können. Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung. Sie werden gleichzeitig ihre Anstrengungen vergrößern, die Digitalisierung des Lernens zu befördern, um Teilungsunterricht und das schrittweise Hochfahren zu flankieren. Der Bund unterstützt dies durch den Digitalpakt Schule einschließlich der Sofortprogramme für Endgeräte von Schülern und Lehrern.

6) Friseurbetriebe können unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts mit Reservierungen sowie unter Nutzung medizinischer Masken den Betrieb ab 1. März 2021 wieder aufnehmen. Vor dem Hintergrund der Bedeutung von Friseuren für die Körperhygiene und der jetzt bereits seit längerem bestehenden Schließung erscheint es erforderlich, die Inanspruchnahme zu ermöglichen, da erhebliche Teile der Bevölkerung, insbesondere ältere Menschen, auf diese angewiesen sind.

7) Einzelhandel: Aus heutiger Perspektive, insbesondere vor dem Hintergrund der Unsicherheit bezüglich der Verbreitung von Virusmutanten, kann der nächste Öffnungsschritt bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner durch die Länder erfolgen. Dieser nächste Öffnungsschritt soll die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 20 qm umfassen, die Öffnung von Museen und Galerien sowie die Öffnung der noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe umfassen. Mit den benachbarten Gebieten mit höheren Inzidenzen sind gemeinsame Vorkehrungen zu treffen, um länderübergreifende Inanspruchnahme der geöffneten Angebote möglichst zu vermeiden. Um den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen Planungsperspektiven zu geben, arbeiten Bund und Länder weiter an der Entwicklung nächster Schritte der sicheren und gerechten Öffnungsstrategie hinsichtlich der Kontaktbeschränkungen, von Kultur, Sport in Gruppen, Freizeit, Gastronomie und Hotelgewerbe, damit unser Leben wieder mehr Normalität gewinnt. Diese wird von der Arbeitsgruppe auf Ebene des Chefs des Bundeskanzleramtes und der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien vorbereitet.

8) In Ländern bzw. Landkreisen, die aufgrund ihrer hohen 7-Tages-Inzidenz weiterhin die Inzidenz von 50 nicht unterschreiten können, werden die Länder bzw. Landkreise umfangreiche weitere lokale oder regionale Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz beibehalten oder ausweiten, damit eine entsprechend schnelle Senkung der Infektionszahlen erreicht wird.

9) Weiterhin scharfe Regeln für Gottesdienste: Auch in Kirchen, Synagogen, Moscheen und Stätten anderer Glaubensrichtungen soll künftig eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gelten (OP-Maske oder FFP2-Standard). Zusammenkünfte mit mehr als zehn Personen müssen zudem spätestens zwei Werktage davor beim Ordnungsamt angemeldet werden. Festgeschrieben werden sollen auch der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Teilnehmern und ein Verbot von Gemeindegesang.

10) Schutzvorkehrungen in Pflege- und Altenheimen bleiben weiterhin verstärkt: Beim Kontakt mit Bewohnern soll es für das Personal eine Pflicht zum Tragen stärker schützender FFP2-Masken geben. Außerdem sollen Pflegekräfte und Besucher künftig konsequent getestet werden.

11) Eine bundesweite Ausgangssperre wird es weiterhin nicht geben. In Regionen mit hohen Infektionszahlen können zusätzliche weitere Maßnahmen verhängt werden.

12) Seit 10.02.2021 ist die Antragstellung für die Überbrückungshilfe III möglich, damit beginnt in den nächsten Tagen die Auszahlung mit großzügigen Abschlagszahlungen (bis 100.000 Euro je Monat, maximal 400.000 Euro im automatisierten Verfahren für vier Monate). Es ist der Bundesregierung zudem in Gesprächen mit der EU gelungen, mehr als eine Verdopplung des EU-Beihilferahmens für Corona-bedingte Schäden zu erreichen. Kulturschaffende sind besonders von der Pandemie betroffen, deshalb hat der Bund das Rettungs- und Zukunfts-Programm „Neustart Kultur“ mit einer weiteren Milliarde Euro ausgestattet, die auch zügig zur Auszahlung gebracht werden soll.

Die nächste Beratung ist für den 3. März 2021 geplant.

Stand 10.02.2021

Wirtschaftliche Maßnahmen









Melden Sie sich für unseren Newsletter an, um die neuesten Nachrichten und Angebote zu erhalten.

Informationen dazu, wie TD-IHK mit Ihren Daten umgeht, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.